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Hinweis: Einführung zu der Entscheidungsbesprechung: Bauen im unbeplanten Innenbereich (mit Jura-Lernvideo) (BVerwG; Urteil vom 30. 06. 2015 – 4 C 5. 14). Die Entscheidungsbesprechung wird morgen früh veröffentlicht. Prüfungswissen: Planungsrechtliche Zulässigkeit von Bauvorhaben im unbeplanten Innenbereich, § 34 BauGB Liegt das Grundstück im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, so richtet sich die Zulässigkeit gem. § 30 BauGB nach den Festsetzungen des Bebauungsplans. § 35 BauGB: Vorhaben im Außenbereich. Fehlt ein solcher, so beurteilt sich die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit nach § 34 BauGB, wenn das Grundstück sich innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils befindet. Anderenfalls handelt es sich um ein Außenbereichsgrundstück, bei welchem sich die Zulässigkeit von Bauvorhaben nach § 35 BauGB richtet. I. Bebauungszusammenhang Da ein Bebauungsplan im vorliegenden Fall fehlt, könnte es sich um ein Grundstück handeln, welches § 34 BauGB unterfällt. Dann muss es sich innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils befinden.
Grundlagen zu Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich, § 35 BauGB Definition ist alles, was außerhalb des Geltungsbereiches eines Bebauungsplanes und außerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile liegt, in denen die vorhandene Bebauung den Ordnungsfaktor für die Bebauung bisher nicht bebauter Grundstücke bildet. kein Entgegenstehen bzw. Beeinträchtigung privilegierte Vorhaben, Abs. 1 Entgegenstehen öR Belange (eng) Abwägung: Privilegierung vs. öffentliche Belange Nachteile können nicht durch Vorteile kompensiert werden Beispiel Windrad des Bauern, das Eulen tötet, kann nicht mit geretteten Eisbären aufgerechnet werden = präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt idR wird sich Vorhaben ggü. Die planungsrechtliche Lage eines Grundstücks nach dem BauGB - Jura Individuell. ö. Belangen durchsetzten 'Abwägungesetzliche Schuldverhältnisseorsprung' Beeinträchtigen öR Belange (weit) aber keine ganz neuen baulichen Anlagen = repressives Verbot mit Befreiungesetzliche Schuldverhältnisseorbehalt auch bei privilegierten Vorhabe gilt das Gebot größtmöglicher Schonung des Außenbereichs Beispiel insb.
Bild: "Boost-the-Market-Value-of-Your-Home_L" von Dan Moyle. Lizenz: CC BY 2. 0 I. Abgrenzung von § 34 BauGB zu § 35 BauGB Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, der die Voraussetzungen des § 30 Abs. 1 BauGB nicht erfüllt (einfacher Bebauungsplan), richtet sich die Zulässigkeit von Vorhaben im Übrigen nach § 34 BauGB oder § 35 BauGB. © Lecturio GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Der Innenbereich (§ 34 BauGB) ist ein im Zusammenhang bebauter Ortsteil, das heißt jede Bebauung im Gebiet der Gemeinde, die – trotz vorhandener Baulücken – den Eindruck von Geschlossenheit und Zusammengehörigkeit erweckt, nach der Zahl der vorhandenen Bauten ein gewisses Gewicht hat und Ausdruck einer organischen Siedlungsstruktur ist. Klausurtipp: Ein Grundstück liegt meist im Innenbereich (§ 34 BauGB), wenn es an zumindest drei Seiten von Bebauung umgeben ist. Tipp: Für Ausführungen zur Zulässigkeit von Bauvorhaben im Außenbereich, § 35 BauGB lesen sie diesen Artikel! 35 baugb pruefungsschema. II. § 34 Abs. 1 BauGB: Allgemeine Regelung (Art und Maß) ein Vorhaben [ist] zulässig wenn es sich nach Art und Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der Grundstücksfläche […] in die Eigenart der näheren Umgebung einfügt.
Splittersiedlung (Nr. 7) Enstehung ist schon bei erstmaliger Zulassung eines Vorhabens zu befürchten, wenn durch die negative Vorbildwirkung mit entsprechenden Bezugsfällen gerechnet werden kann Definition ist eine städtebaulich nicht geplante, unorganische und damit unerwünschte Bodennutzung zu Wohnzwecken außerhalb der gewachsenen Ortsteile. Deren Enstehung ist schon bei der erstmaligen Zulassung eines Vorhabens zu befürchten, wenn durch die negative Vorbildwirkung mit entsprechenden Bezugsfällen gerechnet werden muss. Beispiel schädliche Einwirkungen auf Nachbar oder Umwelt (Nr. 3, 5) Definition alle Immissionen, die nach Art, Ausmaß und Dauer geeignet sind, Gefahren, erhebliche Nachteile oder erhebliche Belästigungen für die Allgemeinheit oder Nachbarschaft hervorzurufen Beispiel Landschaftsbild verunstaltet (Nr. 5 am Ende) Definition wenn die Bebauung von dem Betrachter als grob unangemessen empfunden wird gefällige Gestaltung / Einfügen in die Landschaft reicht nicht Beispiel anderw.
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