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Auswirkungen der Verordnung (EU) 2016/429 in Bezug auf die Aquakultur Mit der bereits am 20. April 2016 in Kraft getretenen Verordnung (EU) 2016/429 (EU-Tiergesundheitsrechtsakt/Animal Health Law = AHL) wurde ein einheitlicher EU-Rechtsrahmen für Tiergesundheit geschaffen. Die Verordnung gilt seit dem 21. April 2021 und regelt für Landtiere, Wassertiere und sonstige Tiere die Vorbeugung gelisteter und neu auftretender Tierseuchen sowie deren Bekämpfung. Aufstallungspflicht für Geflügel jetzt in der gesamten Region Hannover - Lehrte - marktspiegel-verlag.de. Wassertiere umfassen im Übrigen neben Fischen auch wasserbewohnende Krebstiere und Weichtiere. Zum AHL wurden und werden Tertiärrechtsakte (delegierte und Durchführungsrechtsakte) erlassen, die der weitergehenden Regelung oder der Harmonisierung dienen, beispielsweise bei der Kategorisierung von Seuchen oder der Bereitstellung von Musterveterinärbescheinigungen. Diese Tertiärrechtsakte sind immer im Kontext mit dem Basisrechtsakt AHL anzuwenden. Eine Zusammenstellung der mit Stand vom 30. August 2021 veröffentlichten und für Wassertiere relevanten Rechtsakte ist am Ende des Artikels aufgeführt.
In dem Beobachtungsgebiet müssen über die Aufstallungspflicht hinaus noch gesonderte Maßnahmen berücksichtigt werden. Dazu gehören: Gehaltene Vögel dürfen für mindestens 15 Tage nicht aus der Beobachtungszone gebracht und für mindestens 30 Tage nicht zur Aufstockung des Wildvogelbestandes freigelassen werden. Auf begründeten Antrag können Einzel-Ausnahmen genehmigt werden. Federwild darf nur mit Genehmigung oder auf Anordnung durch die zuständige Behörde gejagt werden. Hunde und Katzen dürfen nicht freilaufen. Aufstallungspflicht in der gesamten Region Hannover | Gemeinde Wedemark. Sie müssen angeleint oder eingesperrt werden. Auf begründeten Antrag können Einzel-Ausnahmen genehmigt werden. An den Hauptzufahrtswegen werden durch die Städte Lehrte und Sehnde sowie die Gemeinde Uetze Schilder "Wildvogelgeflügelpest-Beobachtungsgebiet" angebracht. Die Beobachtungszone ist das Gebiet, das die zuständige Behörde – in diesem Fall die Region Hannover – in einem Radius von mindestens zehn Kilometer um den Fundort des aufgefundenen infizierten Wildvogels festlegt. Der ebenfalls gesetzlich vorgeschriebene Sperrbezirk mit einem Radius von mindestens drei Kilometern um den Fundort liegt im Landkreis Peine und betrifft keine Teile der Region.
Geltungsbeginn dieser Verordnung war der 13. 12. 2021. Diese Ermächtigungsgrundlagen wurden mit Stand vom 18. 03. 2022 für Deutschland noch nicht in nationales Recht umgesetzt.
Mit dem AHL und den Tertiärrechtsakten wurden mit Wirkung ab dem 21. April 2021 über 50 Richtlinien und Verordnungen sowie etwa 400 Durchführungsrechtsakte der EU aufgehoben, darunter die Aquakulturrichtlinie 2006/88/EG sowie die für Wassertiere bis 20. April 2021 geltenden Durchführungsverordnungen, Entscheidungen und Durchführungsbeschlüsse. Die auf Grundlage des Tiergesundheitsgesetzes erlassene Fischseuchenverordnung setzt die Aquakulturrichtlinie der EU in nationales Recht um. Die Aquakulturrichtlinie der EU wurde aber mit Wirkung ab dem 21. Geflügelausstellung 2016 niedersachsen schedule. April 2021 aufgehoben. Da es sich bei dem AHL um eine Verordnung der EU handelt, gelten die Vorschriften dieser Verordnung und die der delegierten und Durchführungsverordnungen unmittelbar in allen EU-Mitgliedstaaten und müssen nicht in nationales Recht umgesetzt werden. Welche Konsequenzen die Anwendung des AHL ab dem 21. April 2021 für das Tiergesundheitsgesetz und die auf Grundlage des Tiergesundheitsgesetzes erlassenen Spezialvorschriften, darunter die Fischseuchenverordnung, hat, ist mit Stand vom 30. August 2021 weiterhin noch offen.