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02. 2011 BGBl. 139; zuletzt geändert durch Artikel 9 G. 12. 2021 BGBl. 3091 § 3 FZV Notwendigkeit einer Zulassung (vom 03. 2021)... wenn sie für eine Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h in der durch § 58 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vorgeschriebenen Weise gekennzeichnet sind. (3) Auf Antrag können die nach Absatz... Zweite Verordnung über Ausnahmen von straßenverkehrsrechtlichen Vorschriften V. 28. 1989 BGBl. 481; zuletzt geändert durch Artikel 1 V. 30. 11. 2018 BGBl. 2245 § 1 2. StVOuaAusnV (vom 07. § 58 StVZO - Einzelnorm. 2018)... An- und Abfahrten für eine Geschwindigkeit von nicht mehr als 25 km/h nach § 58 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung gekennzeichnet... Zitate in Änderungsvorschriften Achtundvierzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften (48. StVRÄndV) V. 26. 2803 Zweiundfünfzigste Verordnung zur Änderung straßenverkehrsrechtlicher Vorschriften V. 18. 1282 Artikel 2 52. StVRÄndV Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung... nur eine niedrigere Höchstgeschwindigkeit zulassen, müssen diese Fahrzeuge entsprechend § 58 für diese Geschwindigkeit gekennzeichnet sein.
Ggf. sind z. B. zusätzlich vorzulegen: bei Vertretung durch einen Dritten: Ihre schriftliche Vollmacht und Ihr Ausweisdokument (im Original); der Bevollmächtigte selbst muss sich mit seinem gültigen Personalausweis/Reisepass ausweisen können. bei Zulassung auf Minderjährige: die schriftliche Einverständniserklärung der Erziehungsberechtigten und deren Personalausweise (im Original); ggf. eine Bescheinigung über das alleinige Sorgerecht (sog. 58 der straßenverkehrs zulassungs ordnung van. "Negativbescheinigung") bei Alleinerziehenden bei Änderungen am Fahrzeug: ein Gutachten nach § 21 StVZO (Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung, Vollabnahme). Hierzu muss gesondert eine Betriebserlaubnis beantragt werden) Welche Gebühren fallen an? Die Gebühr wird entsprechend der der Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) erhoben. Ihre Höhe hängt von verschiedenen Faktoren ab. Auskünfte erteilt im Einzelfall die örtlich zuständige Zulassungsbehörde. Die Kosten für die Kennzeichenschilder sind in den Gebühren nicht enthalten. Rechtsgrundlage Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) Verweise Fahrzeug-Zulassungsverordnung (FZV) Gebührenordnung für Maßnahmen im Straßenverkehr (GebOSt) Rechtsbehelf Gemäß der Verwaltungsgerichtsordnung beginnt die Frist für ein Rechtsmittel oder einen anderen Rechtsbehelf nur zu laufen, wenn der Beteiligte über den Rechtsbehelf, die Verwaltungsbehörde oder das Gericht, bei denen der Rechtsbehelf anzubringen ist, den Sitz und die einzuhaltende Frist schriftlich oder elektronisch belehrt worden ist.
und 3" durch die Wörter "§ 36 Absatz 3 und 8" ersetzt. 7. In § 58 Absatz 4 Satz 1 Nummer 1 werden die Wörter "§ 36 Absatz 5 Satz 6 Halbsatz 2" durch die Wörter... Link zu dieser Seite:
(4) Absatz 3 gilt nicht für die in § 36 Abs. 5 Satz 6 Halbsatz 2 bezeichneten Gleiskettenfahrzeuge, land- oder forstwirtschaftliche Zugmaschinen mit einer durch die Bauart bestimmten Höchstgeschwindigkeit von nicht mehr als 32 km/h, land- oder forstwirtschaftliche Arbeitsgeräte, die hinter Kraftfahrzeugen mitgeführt werden. Die Vorschrift des § 36 Abs. § 52 Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten - Rechtsportal. 1 Satz 2 bleibt unberührt. (5) Die Geschwindigkeitsschilder müssen an beiden Längsseiten und an der Rückseite des Fahrzeugs angebracht werden. An land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen und ihren Anhängern genügt ein Geschwindigkeitsschild an der Fahrzeugrückseite; wird es wegen der Art des Fahrzeugs oder seiner Verwendung zeitweise verdeckt oder abgenommen, so muss ein Geschwindigkeitsschild an der rechten Längsseite vorhanden sein.
Die Bezugsachse der Leuchten muss parallel zur Standfläche des Fahrzeugs auf der Fahrbahn verlaufen. 3 Das Heckwarnsystem muss unabhängig von der übrigen Fahrzeugbeleuchtung eingeschaltet werden können und darf nur im Stand oder bei Schrittgeschwindigkeit betrieben werden. 4 Der Betrieb des Heckwarnsystems ist durch eine Kontrollleuchte im Fahrerhaus anzuzeigen. 5 Es ist ein deutlich sichtbarer Hinweis anzubringen, dass das Heckwarnsystem nur zur Absicherung der Einsatzstelle verwendet werden und das Einschalten nur im Stand oder bei Schrittgeschwindigkeit erfolgen darf. Stand: 01. § 58 Geschwindigkeitsschilder - Rechtsportal. 01. 2022 (c) copyright 2022 - Deubner Verlag, Köln Zitieren: StVZO § 52 Stand: 2022 Copyright: © Deubner Verlag GmbH & Co. KG