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Die Klägerin erwarb im Jahr 2006 das Eigentum an der Immobilie und wurde später als Erbbauberechtigte im Grundbuch eingetragen. Der Beklagte zahlte die Miete daraufhin mehrere Jahre an die Klägerin. Die Klägerin kündigte das Mietverhältnis mit Schreiben vom 18. August 2010 sowie vom 5. Januar und 9. März 2011 wegen Zahlungsverzugs. 2 Das Amtsgericht hat der Räumungsklage stattgegeben, das Landgericht hat sie unter Abänderung des erstinstanzlichen Urteils abgewiesen. Mit der vom Senat zugelassenen Revision begehrt die Klägerin die Wiederherstellung des erstinstanzlichen Urteils. Dreiseitiger pachtvertrag master class. Entscheidungsgründe 3 Die Revision hat Erfolg. I. 4 Das Berufungsgericht hat zur Begründung seiner Entscheidung im Wesentlichen ausgeführt: 5 Die von der Klägerin erhobene Räumungsklage sei unbegründet. Ein auf § 546 BGB gestützter Herausgabeanspruch scheitere daran, dass die Klägerin ihre Aktivlegitimation als Vermieterin nicht nachgewiesen habe. Denn der Mietvertrag sei ursprünglich mit einem Herrn B. geschlossen worden, der zu keinem Zeitpunkt Eigentümer oder Erbbauberechtigter der Immobilie gewesen sei, so dass die Klägerin nicht nach § 566 BGB Vermieterin geworden sein könne.
III. 14 Nach alledem kann das Urteil des Berufungsgerichts keinen Bestand haben; es ist daher aufzuheben (§ 562 Abs. 1 ZPO). Ein dreiseitiges würfelpuzzle in 3d symbol. nahtloses muster mit geometrischer textur. vector illustration. | CanStock. Der Rechtsstreit ist nicht zur Endentscheidung reif, weil das Berufungsgericht die dazu erforderlichen Feststellungen nicht getroffen hat. Der Rechtsstreit ist daher zur neuen Verhandlung und Entscheidung an das Berufungsgericht zurückzuverweisen (§ 563 Abs. 1 Satz 1 ZPO). Dabei macht der Senat von der Möglichkeit des § 563 Abs. 1 Satz 2 ZPO Gebrauch.
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Denn U. ist im Mietvertrag als Zwangsverwalter bezeichnet, so dass es nahe liegt, dass er für den damaligen Eigentümer der Immobilie gehandelt hat. Da sich der Beklagte seither im Besitz der Wohnung befindet, hätte dies zur Folge, dass bei allen späteren Veräußerungen auch das Mietverhältnis gemäß § 566 BGB auf den jeweiligen Erwerber und somit zuletzt auf die Klägerin übergegangen wäre. Auf die Anzahl der Veräußerungsgeschäfte oder die Identität der jeweiligen Veräußerer/Erwerber käme es insoweit nicht an. 13 b) Aber auch dann, wenn der Mietvertrag im Jahr 1994 nicht mit Wirkung für den damaligen Eigentümer abgeschlossen worden wäre und sich die Vermieterstellung der Klägerin deshalb nicht schon über eine Veräußerungskette nach § 566 BGB ergäbe, könnte ein Mietverhältnis zwischen den Parteien nicht ohne weiteres verneint werden. Dreiseitiger pachtvertrag master in management. Denn in diesem Fall käme – entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts – eine stillschweigende Übernahme des Mietvertrags durch die Klägerin in Betracht. Die gegenteilige Würdigung des Berufungsgerichts lässt wesentliche Umstände außer Betracht und wird den Interessen der Parteien – insbesondere des Beklagten – nicht gerecht.
6 Dass der Beklagte die Miete über einen Zeitraum von etwa fünf Jahren an die Klägerin gezahlt habe, führe nicht dazu, dass ein Mietvertrag zwischen den Parteien zustande gekommen sei. Eine derartige Bedeutung könne den Mietzahlungen des Beklagten nicht beigemessen werden. Lebensnah sei nur die Annahme, dass der Beklagte auf eine entsprechende Mitteilung der Klägerin, dass diese nun Vermieterin sei, die Miete an diese gezahlt habe, um vermeintliche Verpflichtungen ihr gegenüber zu erfüllen. Zudem habe die Klägerin nicht erläutert, wie der bisherige Vermieter B., ohne dessen Zustimmung eine Vertragsübernahme nicht möglich gewesen sei, aus dem Vertragsverhältnis ausgeschieden sei. 7 Ein Herausgabe- oder Räumungsanspruch aus § 985 BGB in Verbindung mit § 11 Abs. 1 Erbbaurechtsverordnung stehe der Klägerin ebenfalls nicht zu. Zwar habe die Klägerin ihr Erbbaurecht an der streitigen Wohnung belegt. Dem Beklagten stehe aber aufgrund des am 21. Kauf bricht nicht Miete. Januar 1994 mit Herrn B. abgeschlossenen Mietvertrages ein Recht zum Besitz nach § 986 BGB zu.
Freitag, 09. 09. 2016 St. Andreasberg. Vor 50 Jahren ist in St. Andreasberg das Ausbildungszentrum für das Dachdeckerhandwerk entstanden. Artikel weiterlesen mit: Uneingeschränkter Zugriff auf alle Artikel, die nicht mit dem Symbol GZ+ gekennzeichnet sind Nach Registrierung sofort kostenfrei lesen Kein Abo erforderlich Jetzt kostenlos registrieren Warum soll ich mich registrieren, um Artikel auf lesen zu können? Weil wir davon überzeugt sind, dass die Goslarsche Zeitung guten und unabhängigen Journalismus liefert – nicht nur lokal, sondern auch regional und überregional. Auf finden Sie täglich über 100 Artikel, die entweder nur über ein Abo oder mittels einer Registrierung lesbar sind. Dass wir damit das Interesse unserer Leser wecken, zeigen uns die stetig wachsenden Zugriffszahlen auf Darüber freuen wir uns. Aber wir freuen uns auch über eine entsprechende Wertschätzung, indem die Menschen, die unsere Artikel lesen, auch ein Abo abschließen oder sich mit Ihren Daten registrieren. Struhkarchitekten BDA | Projekt: Ausbildungszentrum des Dachdeckerhandwerks, St. Andreasberg. Denn nur so kann unsere Redaktion und damit qualitativ guter Journalismus in der Region finanziert werden.
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Dachdecker-Handwerkskammer, St. Dachdeckerschule feiert 50. Geburtstag - Braunlage - Goslarsche Zeitung. Andreasberg Landesinnungsverband DDH 1–8 3. 020 m² 15. 800 m³ 2005 2007 Kai Swillus Die Planungsaufgabe umfasste den Bau von sechs Werkhallen als Ausbildungszentrum für junge Dachdecker des Landesinnungsverbandes des Dachdeckerhandwerks Niedersachsen-Bremen an der Stelle der ehemaligen abbruchreifen Werkstattgebäude. Neben der Materialwahl, die sich harmonisch in die Umgebung einfügt, ist es vor allem die Beziehung zwischen Innen- und Außenraum, die dem Ausbildungszentrum ihren Charakter verleiht.
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