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Die fehlerhafte Errichtung oder mangelhafte Unterhaltung muss aber nicht alleinige Ursache des Einsturzes bzw der Ablösung sein; Kausalität wird zB auch bei Zusammenwirken mit üblichen Witterungseinflüssen bejaht (BGHZ 58, 149, 153), nicht aber bei ausschließlicher Verursachung durch Naturereignisse oder außergewöhnliche Witterungseinflüsse (zB RGZ 76, 260, 262; BGHZ 58, 149, 153; NJW 99, 2593, 2594). Diese Kausalität wird vermutet, dh es ist Sache des Besitzers, sich durch Nachweis ordnungsgemäßer Errichtung oder Unterhaltung des Gebäudes zu entlasten. b) Ursächlichkeit von Einsturz bzw Ablösung für die Rechtsgutsverletzung. Rn 7 Hier gelten die allgemeinen Regeln für den Kausalzusammenhang, dh die Rechtsgutsverletzung muss insb vom Schutzzweck des § 836 erfasst werden. Eine mittelbare Verletzung kann ausreichen (BGH VersR 83, 588; NJW 85, 1076 [ BGH 11. 12. 1984 - VI ZR 218/83]; Hamm MDR 13, 31). § 836 BGB - Haftung des Grundstücksbesitzers - dejure.org. Teilweise wird versucht, die Haftung nach § 836 unter Rückgriff auf den Schutzzweck der Norm einzugrenzen: Die Rspr verlangt, dass die Rechtsgutsverletzung durch die ›bewegend wirkende Kraft‹ des Einsturzes bzw der Ablösung herbeigeführt wurde (RGZ 172, 156, 161; BGH NJW 61, 1670, 1671; NJW-RR 90, 1500, 1501 [BGH 05.
Prüfungsschema zu 826 BGB Für Vorsatz und Sittenverstoß des Schädigers ist der Geschädigte darlegungs- und beweispflichtig. Damit ist die praktische Bedeutung des 826 BGB gering. Zufügung eines Schadens Bei 826 gehört der Schaden mit zum haftungsbegründenden Tatbestand. Deshalb muß sich der Vorsatz auch auf den Schaden beziehen - anders als bei 823 I BGB. Der Anspruch aus § 832 BGB Schema - juracademy.de. Sittenwidrigkeit der Handlung Sittenwidrig sind Handlungen, die gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstoßen. Maßgeblich sind die Anschauungen der in Betracht kommenden Kreise (zB Kaufleute), wobei ein Durchschnittsmaß von Redlichkeit und Anstand zugrunde zu legen ist. Die Sittenwidrigkeit eines Rechtsgeschäfts bestimmt sich grds nach den im Zeitpunkt seiner Vornahme gegebenen Umstände und Anschauungen. Vorsatz Der (bedingte) Vorsatz muß sich zum einen auf die den Sittenverstoß begründenden Tatumständen beziehen, braucht aber nicht die Sittenwidrigkeit als solche zu umfassen. Der Vorsatz muß sich zum anderen - anders als bei 823 BGB - auch auf den Schaden beziehen.
Hier stellt sich nur die Frage nach dem Maß und dem Inhalt der Aufsichtspflicht. Im Rahmen also des Entlastungsbeweises ist zu prüfen, welchen Inhalt die Aufsichtspflicht hatte und ob der Aufsichtspflichtige dieser genügt hat. Palandt- Sprau § 832 Rn. 4. Erwachsene bedürfen dann der Aufsicht, wenn dies wegen körperlichen oder geistigen Einschränkungen notwendig ist. b) Aufsichtspflicht 693 Der Schuldner des Anspruchs aus § 832 muss zur Aufsicht verpflichtet sein. Diese Aufsicht ergibt sich entweder aus dem Gesetz oder ( § 832 Abs. 2) aus einem entsprechenden Vertrag. 694 Die gesetzlichen Normen, die zu einer Aufsichtspflicht führen, entstammen hauptsächlich aus dem Familienrecht. Die wichtigste Vorschrift ist dabei § 1626 (elterliche Sorge über das Kind) sowie der § 1671 (Sorgerecht bei nur einem Elternteil). Zu nennen sind ferner die §§ 1793, 1797, 1800, 1909 f. und 1915. Forderungspfändung, §§ 828 ff. ZPO - Prüfungsschema - Jura Online. Hier handelt es sich um die Tatbestände, die eine Aufsichtspflicht für Pfleger oder Vormünder begründen. Siehe detailliert: Palandt- Sprau § 832 Rn.
II. Der Anspruch aus § 832 690 Prüfungsschema Hier klicken zum Ausklappen I. Anspruchsentstehung 1. Aufsichtsbedürftigkeit 2. Aufsichtspflichtige Person 3. Tatbestandsmäßige und rechtswidrige unerlaubte Handlung des Aufsichtsbedürftigen 4. Rechtswidrigkeit 5. Keine Exkulpation durch Aufsichtspflichtigen 6. Ersatzfähiger Schaden 7. Art und Umfang des Schadensersatzes, §§ 249 ff. Rechtsvernichtende Einwendungen III. Durchsetzbarkeit 691 Strukturell mit dem gerade besprochenen § 831 sehr verwandt ist die Haftung des Aufsichtspflichtigen nach § 832. Auch hier muss der zu Beaufsichtigende (also im Hauptanwendungsfall des § 832) einem Dritten widerrechtlich einen Schaden zugefügt haben. Der Aufsichtspflichtige haftet genauso wie der Geschäftsherr beim Verrichtungsgehilfen aus wegen vermuteten Verschuldens und kann sich genauso wie dieser exkulpieren. a) Aufsichtsbedürftigkeit 692 Die Person, die den "eigentlichen" Schaden verursacht hat, muss der Aufsicht bedürfen. Hierbei ist zwischen Minderjährigen und Volljährigen zu unterscheiden: Minderjährige bedürfen immer der Aufsicht.
Darunter findest Du dann ein ausführliches Prüfungsschema zur condictio ob rem mit Definitionen und Klausurproblemen. Zunächst ein Kurzschema zur condictio ob rem nach § 812 Abs. 2 BGB: A. Etwas erlangt B. Durch Leistung eines anderen C. Zweckverfehlung I. Zweckvereinbarung II. Nichterreichen des Zwecks D. Keine Kondiktionssperre I. § 814 BGB II. § 815 BGB III. § 817 S. 2 BGB E. Umfang des Bereicherungsanspruchs Sodann ein ausführliches Schema zur condictio ob rem mit Definitionen und Klausurproblemen: "Etwas erlangt" hat der Empfänger bei der condictio ob rem unter den gleichen Voraussetzungen wie bei der allgemeinen Leistungskondiktion. 1 Da sich bei der condictio ob rem das der Leistung zugrunde liegende Kausalverhältnis von dem der anderen Leistungskondiktionen unterscheidet, könnten die verschiedenen Zweckvereinbarungen (s. u. ) auch hier bereits zur Sprache kommen. Zulässig und übersichtlicher ist es aber, hier mit derselben Definition wie bei der condictio indebiti zu arbeiten und die Unterschiede erst im nächsten Prüfungspunkt darzustellen.
Kurzschema zu § 823 BGB; Von dem Rechtsgut bis zur Verletzungshandlung, Rechtswidrigkeit und dem haftungsausfüllenden Tatbestand des § 823 BGB Foto: AR Images/ I. Tatbestand 1. Rechtsgutsverletzung a. Verletzung eines Rechtsgutes Leben Körper/Gesundheit Freiheit Eigentum (Substanzbeeinträchtigung, Entziehung, Einschränkung der Verfügungsmöglichkeit) Jura Individuell Hinweis: Geschützt ist nicht das bloße Vermögen) b. Oder eines sonstige Rechtes (nur absolute Rechte) berechtigter, unmittelbarer (nach h. M. auch mittelbarer) Besitz Anwartschaftsrecht Beschränkt dingliche Rechte Rahmenrecht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb (subsidiär) Allgemeines Persönlichkeitsrecht (subsidiär) 2. Verletzungshandlung durch positives Tun oder pflichtwidriges Unterlassen 3. Haftungsbegründende Kausalität zwischen Verletzungshandlung und Rechtsgutsverletzung a. Äquivalenz (conditio sine qua non) b. Adäquanz (aus ex- ante Sicht- nicht außerhalb aller Wahrscheinlichkeit) c. objektive Zurechenbarkeit (Schutzzweck der Norm) 4.
1961 - VI ZR 310/56]). Bsp: Dachpappe oder -ziegel (BGH NJW 93, 1782 [ BGH 23. 1993 - VI ZR 176/92]; Ddorf NJW-RR 92, 1440, 1441 [OLG Düsseldorf 20. 1992 - 22 U 120/91]; Frankf NJW-RR 92, 164), Gitter (BGH VersR 63, 94 [BGH 13. 11. 1962 - VI ZR 228/60]), Geländer (Saarbr NJW-RR 06, 1255, 1257 [ OLG Saarbrücken 09. 2006 - 4 U 175/05]), Fenster (RGZ 113, 286, 292), Schaufenster (Kobl NJW-RR 98, 673, 674), Fensterladen (RGZ 60, 421, 422), Schornstein (RG JW 1936, 2913; Köln NJW-RR 92, 858 [OLG Köln 31. 1991 - 2 U 17/91]), Treppengeländer und -stufen (RG JW 1911, 450; Hamm MDR 13, 31), fest montierte Duschkabine (BGH NJW 85, 2588 [BGH 12. 1985 - VI ZR 215/83]), Türgriff (München BeckRS 20, 20220), nicht aber durch eiserne Klammern an der Wand befestigter Spiegel (RGZ 107, 337), Schneemassen oder Eisplatten auf dem Dach (BGH VersR 55, 82; Hamm NJW-RR 87, 412; NZM 13, 47 [ OLG Hamm 14. 08. 2012 - I-9 U 119/12]; Köln VersR 88, 1244; Jena WuM 07, 138 [ OLG Jena 20. 2006 - 4 U 865/05]; anders für eine Sonderkonstellation LG Flensburg NJW-RR 11, 1474, 1475 [ LG Flensburg 15.
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