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Ausgabe, 18. 08. 2021 Dienstpläne und Dienstplankontrolle Stephan Hermanns Ein Dienstplan, auch Schichtplan genannt, regelt die Personaleinsatzplanung, wenn die notwendige Betriebszeit einer Einrichtung die individuelle tägliche Arbeitszeit übersteigt, wie beispielsweise in einem Krankenhaus. Mitbestimmung durch die MAV Die grundlegende Frage, ob überhaupt in Schichten gearbeitet werden soll, sowie die Festlegung von Beginn und Ende der Arbeitszeiten einschließlich der Pausen in einem Dienstplan räumt der MAV ein Beteiligungsrecht ein 1. Ein Dienstplan kann nur dann wirksam veröffentlicht werden, wenn die Zustimmung der MAV vorliegt 2. Durch das Aushängen des Dienstplans hat der Dienstgeber sein Weisungsrecht wirksam ausgeübt. Änderungen an einem von der MAV freigegebenen Dienstplan sind zumindest einseitig durch den Dienstgeber nicht mehr möglich. Mav zustimmung dienstplan . Natürlich sind aber Änderungen mit ausdrücklicher Zustimmung des jeweiligen Mitarbeitenden (beispielsweise freiwilliges Einspringen aus dem Frei oder Diensttausch in Absprache zweier KollegInnen) möglich.
Information Mitarbeitervertretung Mitarbeitervertretungen, kurz MAV genannt, heißen die betrieblichen Interessenvertretungen der Mitarbeiter nach kirchlichem Arbeitsrecht. Sie sind den Betriebsräten in gewerblichen Unternehmen oder den Personalräten im Öffentlichen Dienst ähnlich. Auch der Caritasverband für das Bistum Aachen hat eine Mitarbeitervertretung. Der Mitarbeitervertretung des Caritasverbandes für das Bistum Aachen gehören (v. l. ) Marc von Oppell, Heike Josephs, Marco Jansen, Simone Eschweiler und Thomas Kley an. DiCV Aachen Die amtierende Mitarbeitervertretung (MAV) für den Caritasverband für das Bistum Aachen e. V. wurde am Donnerstag, den 18. März 2021 gewählt und hat sich am 19. Dienstplan – endlich wirksam mitbestimmen – Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen. März 2021 konstituiert. Ihr gehören an (in alphabetischer Reihenfolge): Simone Eschweiler, Marco Jansen, Heike Josephs, Thomas Kley und Marc von Oppell. Heike Josephs ist Vorsitzende der MAV. Die rechtlichen Grundlagen für die Arbeit der Mitarbeitervertretung regelt die Mitarbeitervertretungsordung, kurz MAVO genannt.
Das Landesarbeitsgericht geht in seiner Begründung zutreffend davon aus, dass der Einsatz der Arbeitnehmer/-innen nach dem nicht genehmigten Dienstplan das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats nach § 87 Abs. 1 Nr. 2 BetrVG verletzt und ihm deswegen ein Unterlassungsanspruch gegen die Arbeitgeberin zusteht. Nach § 87 Abs. Mav zustimmung dienstpläne erstellen. 2 BetrVG hat der Betriebsrat ein Mitbestimmungsrecht bei der Regelung über Beginn und Ende sowie über die Verteilung der Arbeitszeit. Unter dieses zwingende Mitbestimmungsrecht fällt auch der gesamte Dienstplan bis zur Zuordnung der Arbeitnehmer/-innen zu den einzelnen Schichten. Das Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats dient der Wahrung der Interessen der Arbeitnehmer/-innen und geht somit über die Kontrolle der Einhaltung der gesetzlichen Arbeitszeitvorschriften hinaus. Hieraus folgt, dass die Arbeitgeberin ohne Zustimmung des Betriebsrats für keinen Arbeitnehmer/-innen die Arbeitszeit verbindlich festlegen darf. Sofern keine Einigung zwischen den Betriebsparteien erreicht werden kann, muss eine Einigungsstelle einberufen werden.
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