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Carlo Schmid wirkte in den Jahren 1948 und 1949 im Verfassungskonvent und im Parlamentarischen Rat an der Ausarbeitung des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland mit. Den Schmid zugeschriebenen Wortlaut gibt es nicht, in einer Rede im Jahr 1948 sagte er jedoch: Wir haben nicht die Verfassung Deutschlands oder Westdeutschlands zu machen. Wir haben keinen Staat zu errichten. Wir haben etwas zu schaffen, das uns die Möglichkeit gibt, gewisser Verhältnisse Herr zu werden. Schmid begriff das Grundgesetz tatsächlich als ein Provisorium, da die Sowjetische Besatzungszone - die spätere DDR - nicht einbezogen wurde. Erst seit der deutschen Wiedervereinigung im Jahr 1990 und dem Zwei-plus-Vier-Vertrag ist das Grundgesetz die Verfassung der gesamten Bundesrepublik, also auch der ostdeutschen Bundesländer. Damals entschied man sich dagegen, für das wiedervereinigte Deutschland eine komplett neue Verfassung zu entwerfen. Teile der Reichsbürgerszene werden von den Behörden als rechtsextrem eingestuft.
Ein kurzes Video mit einem emotionalen Statement macht die Runde in den sozialen Netzwerken. Darin sagt ein Mann, Deutschland sei "ein Staatsfragment, und bis ihr keine Verfassung vom Volk gewählt habt, seid ihr besetzt. " Als Beleg verweist er auf eine angebliche Aussage von Carlo Schmid, der einst am Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland mitwirkte. In den begleitenden Sätzen auf Facebook heißt es: "Die Schweizer wissen, dass Deutschland besetzt ist, es keine Verfassung gibt... ". Was ist da dran? Hier der Faktencheck. Bewertung Die Aussagen des Mannes in dem Video sind falsch. Deutschland ist ein souveräner Staat, hat eine Verfassung und ist nicht besetzt. Fakten Das Video stammt aus dem Jahr 2017 und wurde bei einer verschwörungsideologischen Konferenz im bayerischen Landkreis Berchtesgadener Land aufgenommen. Es spricht ein Mann, der sich als Schweizer Staatsbürger vorstellt. Er wendet sich an die deutschen Diskussionsteilnehmer auf dem Podium und sagt unter anderem: "Entschuldigung, ich bin kein "Reichsbürger".
Wir haben keinen Staat zu errichten, Carlo Schmid SPD vor dem Parlamentarisch Rat. - YouTube
» - Carlo Schmid [1] Einzelnachweise ↑ 1, 0 1, 1 Carlo Schmid: "Was heißt eigentlich Grundgesetz? " - Rede vor dem Parlamentarischen Rat am 8. September 1948 Netzverweise Querverweise Carl Schmitt
Aber was ist denn nun geschehen? Erstens: Der Machtapparat der Diktatur wurde zerschlagen. Da dieser Machtapparat der Diktatur durch die Identität von Partei und Staat mit dem Staatsapparat identisch gewesen ist, ist der deutsche Staat durch die Zerschlagung dieses Herrschafsapparats desorganisiert worden. ] Damit, daß die drei Staatselemente erhalten geblieben sind, ist Deutschland als staatliche Wirklichkeit erhalten geblieben. Deutschland braucht nicht neu geschaffen zu werden. Es muß aber neu o r g a n i s i e r t werden. " Quelle: siehe oben, online einsehbar auf der Webseite der SPD, zuletzt eingesehen am 29. 2015 Der Parlamentarische Rat trat zum ersten Mal am 1. September 1948 zusammen. Er bestand aus 65 Abgeordneten der Länder in den Westzonen. Seine Aufgabe bestand darin, eine vorläufige Verfassung zu schaffen. Gleichzeitig standen die Abgeordneten im Dilemma, keine Regelungen bis zu einer wie auch immer aussehenden Vereinigung aller Länder zu einem gesamtdeutschen Staat vorweg zu nehmen.
Wie steht es damit? Die bedingungslose Kapitulation hatte Rechtswirkungen ausschließlich auf militärischem Gebiet. Die Kapitulationsurkunde, die damals unterzeichnet wurde, hat nicht etwa bedeutet, daß damit das deutsche Volk durch legitimierte Vertreter zum Ausdruck bringen wollte, daß es als Staat nicht mehr existiert, sondern hatte lediglich die Bedeutung, daß den Alliierten das Recht nicht bestritten werden sollte, mit der deutschen Wehrmacht nach Gutdünken zu verfahren. [... ] Sie haben in Potsdam ausdrücklich erklärt, erstens, daß kein deutsches Gebiet im Wege der Annexion weggenommen werden soll, und zweitens, daß das deutsche Volk nicht versklavt werden soll. Daraus ergibt sich, daß zum mindesten aus den Ereignissen von 1945 nicht der Schluß gezogen werden kann, daß Deutschland als staatliches Gebilde zu existieren aufgehört hat. Aber es ist ja 1945 etwas geschehen, was ganz wesentlich in unsere staatlichen und politischen Verhältnisse eingegriffen hat. Es ist etwas geschehen, aber eben nicht die Vernichtung der deutschen Staatlichkeit.
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Wenn Sie Ihre ISDN-Telefonanlage an der FRITZ! Box anschließen, können die dort angeschlossenen Endgeräte alle Rufnummern verwenden, die in der FRITZ! Box eingetragen sind. Voraussetzungen / Einschränkungen Die Telefonanlage muss für den Betrieb am ISDN-Mehrgeräteanschluss geeignet sein. Falls die Telefonanlage für den Betrieb am Anlagenanschluss ausgelegt ist, gehen Sie wie in dieser Anleitung beschrieben vor. 1 Rufnummern in FRITZ! Box einrichten Richten Sie zunächst alle verfügbaren Rufnummern in der FRITZ! Box ein: 2 Telefonanlage mit FRITZ! Box verbinden Verbinden Sie die Telefonanlage mit dem Anschluss für ISDN-Geräte ("FON S0") der FRITZ! Box. 3 Telefonanlage in FRITZ! OpenStage 20 T analog anschließen? (Unity, Siemens, ISDN). Box einrichten Klicken Sie in der Benutzeroberfläche der FRITZ! Box auf "Telefonie". Klicken Sie im Menü "Telefonie" auf "Telefoniegeräte". Klicken Sie auf die Schaltfläche "Neues Gerät einrichten". Aktivieren Sie die Option "ISDN-Telefonanlage", klicken Sie auf "Weiter" und folgen Sie den Anweisungen des Assistenten.
In dieser Konfiguration sind auch interne Gespräche zwischen ISDN-Telefon und analogem Telefon möglich. Das wird übrigens alles auch im Handbuch und in den /docs/DOC-1320 erklärt. Jetzt funktioniert es! Ich hatte erst als MSN die Rufnummer angegeben. Vielen Dank für Deine Hilfe!