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1. Examen/ZR/ZPO I Prüfungsschema: Einspruch gegen eine Versäumnisurteil I. Zulässigkeit des Einspruchs gegen ein VU, §§ 338 ff. ZPO 1. Statthaftigkeit, § 338 ZPO Grundsatz: nur gegen "echte" Versäumnisurteile Ein "echtes" Versäumnisurteil ist ein solches, das wegen der Säumnis gegen den Säumigen ergeht. 2. Frist, § 339 I ZPO Zwei Wochen (Notfrist) ab Zustellung des Versäumnisurteils. Rücknahme eines Einspruchs gegen Versäumnisurteil - FoReNo.de. Bei Verfristung: Wiedereinsetzung, §§ 233 ff. ZPO, prüfen. 3. Form, § 340 ZPO Beachte: Fehlt es an einem dieser drei Erfordernisse, so ist der Einspruch als unzulässig zu verwerfen, § 341 I 2 ZPO. Ist der Einspruch zulässig, so wird der Prozess, soweit der Einspruch reicht, in die Lage zurückversetzt, in der er sich vor Eintritt der Versäumnis befand, § 342 ZPO; d. h. es sind die Zulässigkeit und die Begründetheit der Klage zu prüfen. II. Zulässigkeit der Klage III. Begründetheit der Klage
laurasameh Forenfachkraft Beiträge: 169 Registriert: 01. 12. 2008, 15:12 Beruf: Rechtsanwaltsfachangestellte Software: a-jur Wohnort: Berlin Kontaktdaten: 29. 07. 2015, 10:36 Hallo, ich habe mal eine Frage: Wir haben ein Versäumnisurteil erwirkt, gegen das die Beklagte Einspruch eingelegt hat. Wir sind auch in dem Einspruchsverfahren tätig geworden. Kurz vor der bereits anberaumten Verhandlung hat die Beklagte den Einspruch wieder zurückgenommen. Nun erging eine Kostenentscheidung: "hat die Beklagte nach der Einspruchsrücknahme die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen, §§ 346, 516 ZPO. " Welche Gebühr kann ich denn hier abrechnen? Ich dachte zuerst eine 0. 5 Verfahrensgebühr. Weiß aber nicht nach welcher Nr. (Nr. 3500? ). Versäumnisurteil einspruch master 2. Dann habe ich bei Recherchen im Forum gesehen, dass für das Einspruchsverfahren gegen ein VU keine gesonderte Gebühr entsteht. Aber was hat denn dann der Satz "hat die Beklagte nach der Einspruchsrücknahme die weiteren Kosten des Rechtsstreits zu tragen" zu bedeuten?
Der Beklagte hat daraufhin die Abtretung unter notariell beglaubigter Zustimmung des Herrn _________________________ nachgeholt. Beweis: Vorlage der Abtretungserklärung. 2. Vorsorglich erklärt der Beklagte nochmals die Aufrechnung mit der Forderung _________________________, die nunmehr durchgreift, weil die Echtheit der Unterschrift des Herrn _________________________ wegen der notariellen Beglaubigung nicht mehr ernsthaft bestritten werden kann und die Gegenforderung unverjährt ist. Abwehr eines Einspruchs gegen ein Versäumnisurteil. Da die Aufrechnungserklärung sachdienlich ist und bis auf die hier nachgeholte Abtretungserklärung _________________________ auf all diejenigen Tatsachen gestützt werden kann, die das Berufungsgericht in seiner Verhandlungsentscheidung über die Berufung ohnehin nach § 529 ZPO zugrunde legt, ist die Klage nunmehr abweisungsreif. Rechtsanwalt Das ist nur ein Ausschnitt aus dem Produkt Deutsches Anwalt Office Premium. Sie wollen mehr? Dann testen Sie hier live & unverbindlich Deutsches Anwalt Office Premium 30 Minuten lang und lesen Sie den gesamten Inhalt.
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So verfolgen wir unsere Vision Schritt für Schritt. Durch die konsequente Umsetzung unserer Idee können sich das Unternehmen und wir bestmöglich weiterentwickeln. Danke, dass Du diesen Weg gemeinsam mit uns gehst! - Mike Keller, Geschäftsführer