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Stufe). Sowohl die Nichteinhaltung von vorgegebenen Arbeitszeiten als auch die Verrichtung von Privattätigkeiten während der Arbeitszeit unter Nutzung des dienstlichen PCs als auch ausufernde Privattelefonate während der Arbeitszeit können an sich einen wichtiger Grund im Sinn des § 626 Abs. 1 BGB darstellen. Bei einer privaten Internetnutzung ebenso wie Privattelefonaten oder der Verrichtung von Neben- und privaten Tätigkeiten während der Arbeitszeit verletzt der Arbeitnehmer seine arbeitsvertragliche (Hauptleistungs-)Pflicht zur Arbeit, nämlich die Pflicht zur Erbringung der geschuldeten Arbeitsleistung. Fristlose Kündigung wegen privater Internetnutzung. Private Telefonate und die private Internetnutzung während der Arbeitszeit dürfen die Erbringung der arbeitsvertraglich geschuldeten Arbeitsleistung nicht erheblich beeinträchtigen. Die Pflichtverletzung wiegt dabei umso schwerer, je mehr der Arbeitnehmer bei der privaten Nutzung des Internets seine Arbeitspflicht in zeitlicher und inhaltlicher Hinsicht vernachlässigt. Nutzt der Arbeitnehmer während seiner Arbeitszeit den Dienst-PC in erheblichem zeitlichen Umfang für private Angelegenheiten, kann er grundsätzlich nicht darauf vertrauen, der Arbeitgeber werde dies tolerieren.
Zur Begründung heißt es: Auch wenn der Arbeitgeber die private Nutzung des Internets nicht ausdrücklich untersagt hat, kann das Privatsurfen eine so erhebliche Pflichtverletzung darstellen, dass der Arbeitgeber auch bei Anwendbarkeit des KSchG zu einer ordentlichen verhaltensbedingten Kündigung berechtigt ist, und zwar ausnahmsweise sogar ohne vorherige Abmahnung. Ob der durch das Privatsurfen begangene Pflichtverstoß aber das für eine solche Kündigung erforderliche Gewicht hat, hängt vom zeitlichen Umfang ab, so das BAG. Konkret kommt es auf die Versäumung bezahlter Arbeitszeit an und auf die sonstigen Umständen, d. Fristlose Kündigung eines Personalratsmitglieds wegen privater Internetnutzung - Arbeitsrecht.org. auf die Art und Weise der Nutzung, auf technische Gefahr und/oder auf eine mögliche Rufschädigung des Arbeitgebers. Damit bekräftigt das BAG die Linie, die es bereits mit Urteil vom 07. 07. 2005 (2 AZR 581/04) vorgegeben hatte. Im vorliegenden Fall hielt das BAG die vom Landesarbeitsgericht Rheinland-Pfalz getroffenen Feststellungen zum Umfang der Zeitversäumnis und zu ggf.
zusätzlich begangenen Pflichtverletzungen für nicht ausreichend, d. das Landesarbeitsgericht hatte es sich "zu leicht gemacht". Fazit: Bei Kündigungen wegen privater Nutzung des Internets ohne vorherige Abmahnung muss der Arbeitgeber im Detail zur Frage der durch das Privatsurfen bedingten Zeitversäumnis vortragen, was ggf. mit der Auswertung von Logfiles bzw. Kündigung wegen internetnutzung während der arbeitszeit 2017 english. gespeicherten Zugriffszeiten gelingen kann. Nähere Informationen finden Sie hier: Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 31. 2007, 2 AZR 200/06 Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 07. 2005, 2 AZR 581/04 Handbuch Arbeitsrecht: Abmahnung Handbuch Arbeitsrecht: Kündigung - Verhaltensbedingte Kündigung Arbeitsrecht aktuell: 16/014 Fristlose Kündigung wegen schwerer Pflichtverletzung Arbeitsrecht aktuell: 15/256 Außerordentliche Kündigung wegen falscher eidesstattlicher Versicherung Arbeitsrecht aktuell: 15/191 Fristlose Kündigung wegen illegaler Downloads Arbeitsrecht aktuell: 11/205 Fristlose Kündigung wegen Diensthandy-Missbrauchs?
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