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Alle Verträge enthielten eine entsprechende Vertragsklausel, nach der eine Kündigungsmöglichkeit schon dann besteht, wenn bei der DEL keine Lizenz beantragt wird – egal aus welchen Gründen dies geschieht. Die Spieler hielten diese Vertragsklausel nach den Regelungen für allgemeine Geschäftsbedingungen für unklar und für unbillig. Kündigung zur Unzeit? Dispo-Kündigung zur Unzeit ? - ALG II Bankrecht. Speziell im Fall des klagenden Torwarts wurde außerdem eingewandt, dass die Kündigung "zur Unzeit" erfolgt sei, weil der Transfermarkt für Torwarte bereits faktisch geschlossen war. Das Arbeitsgericht Hamburg entschied, dass die Kündigungen wirksam sind. Zur Begründung führte es aus, dass die Vertragsklausel wirksam sei, weil sie angemessen sei. Zur Kündigung des Torwarts erklärte es, dass die Kündigung für den Torwart nicht zur Unzeit erfolgt sei, weil für ihn keine anderen Regeln gälten als für die übrigen Spieler. Im Übrigen seien die Kündigungen durch dringende betriebliche Erfordernisse bedingt. Kündigung zur Unzeit erfordert weitere Umstände Grundsätzlich kann eine "zur Unzeit" ausgesprochene Kündigung, also eine Kündigung, die den Arbeitnehmer gerade wegen des Kündigungszeitpunkts besonders belastet, nach ständiger Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts möglicherweise treuwidrig und damit rechtsunwirksam sein.
Vor allem dann, wenn eine Bank ihre Kreditpolitik ändert, versucht sie schon einmal, ihr unliebsam gewordene Kunden loszuwerden. Denn nicht immer ist automatisch eine Kündigung möglich, deshalb solltest du die Bedingungen genau prüfen.
Aber kann er eine Kündigung zur Unzeit aussprechen? Eine Kündigung, die den Arbeitnehmer zu einem äußerst ungünstigen Zeitpunkt trifft und ihn in seinen Grundfesten erschüttert? Weil er beispielsweise Einen nahestehenden Angehörigen verloren hat Opfer eines Anschlags/einer Straftat/eines Unfalls geworden ist und körperliche sowie seelische Wunden aufweist. Zeuge eines traumatischen Ereignisses geworden ist, welches ihn in der Ausübung seiner Tätigkeit einschränkt. Kreditkündigung wegen drohender Zahlungsunfähigkeit | Deutsches Anwalt Office Premium | Recht | Haufe. Ein Kind zur Welt bringt bzw. es aufziehen will. In Deutschland gilt in den meisten Fällen: Ja das kann er. Denn es reicht nicht alleine aus, dass die Kündigung zur Unzeit erfolgt. Der Arbeitgeber muss zusätzlich auch Treuwidrigkeit oder Sittenwidrigkeit gehandelt haben. Dies wäre der Fall, wenn der Arbeitgeber absichtlich oder ohne eine Beachtung der Situation des Arbeitnehmers erfolgt. Wenn die Kündigung aber durch die normalen betrieblichen Belange erforderlich ist so und nach der Sozialauswahl auch berechtigt ist so ist es, nach dem Gesetz, nicht relevant in welcher Lage sich der Arbeitnehmer befindet.
Leitsatz Ein wichtiger Grund zur fristlosen Kündigung eines Kredits kann in der unmittelbar drohenden Gefahr der Zahlungsunfähigkeit des Darlehensnehmers liegen. Sachverhalt Die Klägerin gewährte dem Beklagten, einem Radiologen, zur Finanzierung einer Praxisgründung im Sommer 1993 zwei Darlehen über insgesamt 2 Mio. DM mit einer Laufzeit von sechs bzw. zehn Jahren sowie einen bis zum 30. 4. 1995 befristeten Gewerbekredit über 500 000 DM, der nach Praxiseröffnung "bis auf weiteres" in einen gleich hohen Betriebsmittelkredit umgewandelt wurde. Anfang August 1994 teilte die Bank dem Beklagten mit, die Praxis habe sich aus ihrer Sicht nicht nach den Erwartungen entwickelt. Kurzfristig sei mit einem Liquiditätsengpass zu rechnen. Verfügungen außerhalb der Kreditabsprachen werde sie nicht mehr tolerieren. Die Fortführung des Engagementsmachte die Bank von mehreren Auflagen abhängig, die der Beklagte nicht erfüllte. Was tun bei Kündigung von Kredit oder Darlehen durch Kreditinstitut (Bank/Sparkasse)?. Die Klägerin kündigte am 26. 9. 1994 alle Kredite. Nach Verwertung aller Sicherheiten verlangt sie nun die Begleichung eine Restforderung von 1, 26 Mio. DM, gegen die der Beklagte mit Schadensersatzansprüchen aufrechnen will.
Ein Kredit darf seitens der Bank nicht zur Unzeit gekündigt werden. Also nicht willkürlich und nicht wenn keine Kreditgefährdung vorliegt. Zudem muss die Bank bestimmte Fristen einhalten, um dem Kreditnehmer ausreichend Gelegenheit zu geben die benötigten Finanzmittel anderweitig zu besorgen. Auch wenn zwischen Bank und Kunde ein gerichtliches Verfahren anhängig ist, zum Beispiel zur Höhe der geschuldeten Zinsen, darf der Kredit nicht seitens der Bank gekündigt werden. Gleiches gilt, wenn ein Sanierungsplan vorliegt und der Kunde sich an den Sanierungsplan hält, auch dann besteht kein Kündigungsrecht der Bank. Wenn die Bank bisher eine Überziehung des Dispo-Limits geduldet hat, darf nicht hierauf die Kündigung des Kontokorrentkredits gestützt werden. Der Bundesgerichtshof hat geurteilt, dass eine Bank den Kredit kündigen kann, wenn der Kunde mit zwei aufeinanderfolgenden Rückzahlungsraten in Höhe von mindestens 10% der Darlehensschuld in Verzug ist. Um einen Kredit zu kündigen, muss die Bank eine Kündigungserklärung aussprechen.