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Saturday, 6 July 2024

Ergänzende rückwirkende Trassenpreisförderung Zur Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie hat der Bund im Nachtragshaushalt vom 23. 2021 410 Mio. Euro für eine ergänzende, rückwirkende Förderung im SGV bereitgestellt. Die Förderung bezieht sich auf den Zeitraum 01. 03. 2020 bis 31. Nordbahnhof Carré – Wikipedia. 2021 und richtet sich an die Förderempfänger, die für den Zeitraum eine gültige Beauftragung haben. Mit Verzicht auf Ablehnung der für die ergänzende rückwirkende Förderung geänderten Schienennetz-Benutzungsbedingungen am 31. 08. 2021 durch die Bundesnetzagentur (BNetzA) konnten wir als DB Netz die Förderung umgehend beim EBA beantragen. Mit dem Zuwendungsbescheid des EBA vom 01. 2021 ist nun das letzte formale Kriterium für die Umsetzung der Förderung erfüllt. Die Förderung wird nun von DB Netz an die Förderempfänger, die für den Zeitraum 01. 2021 eine gültige Beauftragung haben und die keinen Widerspruch eingelegt haben, im Rahmen der Trassenabrechnung für den Monat August ausgereicht. In Abhängigkeit der bereits gewährten Förderung im zurückliegenden Förderzeitraum, betragen die genehmigten Fördersätze 52, 0% für den Zeitraum 01.

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Mit TraFöG fördert der Bund den Schienengüterverkehr durch eine Anteilige Übernahme der Trassenpreise. DB Netz unterstützt den Bund und die SGV-Unternehmen bei der Umsetzung der Förderung. Bei der Trassenpreisförderung im Güterverkehr (TraFöG) handelt es sich um eine vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) initiierte Fördermaßnahme, mit der der umwelt- und klimafreundliche Schienengüterverkehr über eine anteilige Finanzierung der Trassenpreise gefördert werden soll. Hierzu wurde vom Bundestag mit dem Haushaltsbeschluss vom 06. 07. 2018 für das Haushaltsjahr 2018 eine Förderung in Höhe von 175 Mio. EUR bereitgestellt und im Finanzplan für die Folgejahre jeweils 350 Mio. EUR jährlich vorgesehen. Den rechtlichen Rahmen für die Fördermaßnahme bildet die vom BMVI am 12. Dezember 2018 veröffentlichte Richtlinie zur Förderung des Schienengüterverkehrs über eine anteilige Finanzierung der genehmigten Trassenentgelte (af-TP) vom 10. Dezember 2018. In den SNB sind die Regelungen zur Trassenpreisförderung in Kapitel 6.

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