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Daran orientiert sich auch die Argumentation der Richter: Die Idee des Puddings, der mit Kuhflecken versehen ist, kann nicht als solche monopolisiert werden, denn gerade Kinder bringen Kühe und deren Flecken mit Milchprodukten in Verbindung. Der Schutzbereich ist in diesem Fall also sehr eng gestaltet, da nur das rein zufällig herbeigeführte Muster der Puddingflecken, die bei der Eintragung zu sehen sind, geschützt ist. Derzeit gibt es in der Erzeugerklasse "Flecken-Pudding" auf der Ebene der eingetragenen Gemeinschaftsgeschmacksmuster zwei Unternehmen als Inhaber von geschützten Designs; neben Dr. Oetker ist noch die Molkerei Gropper, die unter anderem auch für den Discounter ALDI Pudding mit Flecken produziert, Inhaber zweier eingetragener europäischer Geschmacksmuster. Daraus ergibt sich, wie oben bereits erwähnt, dass hohe Anforderungen an die Unterscheidbarkeit gestellt werden. Diese Unterscheidbarkeit wurde in Sachen Dr. Paula mit der brillecourt. Oetker vs. ALDI von den Richtern mit dem Argument bejaht, dass im Pudding von ALDI keinerlei Dynamik in der Fleckensetzung zu erkennen sei, bei Dr. Oetkers Pudding hingegen deutlich werde, dass sich Vanille- und Schokoladenpudding bis an die Oberfläche schwungvoll zusammenmischen.
Unterscheidungskraft Erste Voraussetzung für ein durchsetzungsfähiges Geschmacksmuster (auch genannt "Design") ist, dass es neu ist. Es darf also kein entsprechendes Design vorbestehen, das der Öffentlichkeit bereits bekannt ist. 9783789111204: Paula will eine Brille - ZVAB: 3789111201. Davon kann erst dann ausgegangen werden, wenn sich Merkmale der zu vergleichenden Muster in wesentlichen Einzelheiten unterscheiden. Grundsätzlich gilt bei Designs: Je mehr Eigenart sie aufweisen, desto breiter ist auch ihr Schutzumfang. Daraus folgt, dass die Höhe der Musterdichte in einer Erzeugnisklasse entscheidend für die Anforderungen an die Unterscheidbarkeit ist. Bei der Eintragung eines Geschmacksmusters ergeben sich einige Besonderheiten im Vergleich zum Markenschutz: Zum einen stellt die Eintragung eines Geschmacksmusters keinen reinen Produktschutz dar, da das Muster als solches keinen Schutz genießt, sondern vielmehr dessen Erscheinungsform im Moment der Eintragung. Darüber hinaus spielt es keine Rolle, dass das Erzeugnis bei der Anmeldung zwingend angegeben werden muss, denn auf den Schutzbereich hat diese Angabe keinerlei Auswirkungen, obwohl die Form des Erzeugnisses eigentlich die konkrete Verbindung zum realen Produkt darstellt.
Oetker dagegen arbeitet mit der "hauseigenen" Molkerei Onken/Dr. Oetker zusammen, wo der "Paula"-Pudding mit Milch nordrhein-westfälischer Kühe hergestellt wird. Fazit Es stellt sich die Frage, was in der Schutzstrategie von Dr. Oetker falsch gelaufen sein könnte. Tatsächlich scheint der Lebensmittelhersteller alles versucht zu haben, um das innovative Markenprodukt "Paula" bestmöglich zu schützen. Die Entscheidung, die für das "Paula"-Puddingdesign so charakteristische Fleckenmusterung der Draufsicht zum Schutzgegenstand zu machen, war nachvollziehbar dem Interesse eines präzisen, im industriellen Fertigungsprozess unikal nutzbaren Schutzbereichs geschuldet. Neben der auf dem Deckel angebrachten Marke "Dr. Nur echt von Paula mit der Brille? - ARQIS. Oetker" war selbst die Darstellung der "Paula"-Kuh durch Designrechte geschützt. Doch die "Flecki"-Kuh von ALDI unterscheidet sich deutlich von "Paula". Alle Marken- und Designelemente des Produkts von Dr. Oetker wurden sorgsam respektiert, und die Annäherung erfolgte sehr zurückhaltend.
Vanille-Schoko, Schoko-Vanille... nur echt von Paula mit der Brille! Paula's Pudding Superstar, coole Flecken, alles klar! " Mit freundlichen Grüßen aus Bielefeld Bettina ABC Dann gratuliere ich mal. Entschieden einer der blödesten Werbetexte in letzter Zeit. lg Salvy @psychograsi's Schatz: Ich gebe mich geschlagen und gratuliere zur gewonnenen Wette!!! (Hab doch gleich gesagt, dass man nix versteht wenn doofe, nuschelige Goeren singen) 1: 0 fuer Dich!!!!! Mitglied seit 04. 12. Hologram-Konferenz: Ein Selbstversuch mit Daten-Brille. 2006 1. 512 Beiträge (ø0, 27/Tag) Moin, was ist das jetzt hier? Vor 20 jahren hiess das Guerilla Marketing, mittlerweile tuns alle von Forenbeitraegen bis manipulierte Werbebefragungen...... Liebe Gruesse elhooligan Mitglied seit 16. 2005 14. 596 Beiträge (ø2, 41/Tag) Mitglied seit 25. 01. 2005 31. 248 Beiträge (ø4, 95/Tag) direkt an Oetker zu schreiben ist doch das Einfachste - warum so vieles hier gefragt wird frage ich mich Tja, xantula, es gibt scheinbar verschiedene Auffassungen davon, was "geeeil" ist... Verstehe gar nicht, wo das Problem ist...