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Bei Pausen muss es sich um im Voraus festliegende Unterbrechungen der Arbeitszeit handeln, in denen die Beschäftigten weder Arbeit zu leisten noch sich dafür bereitzuhalten haben. Sie müssen frei darüber entscheiden können, wo und wie sie diese Zeit verbringen wollen (nachzulesen z. B. im Urteil des BAG vom 13. 10. 2009, Az. : 9 AZR 139/08). Pausen am Arbeitsplatz: Das ist gesetzlich vorgeschrieben. Wie sehr die Pausen tatsächlich im Voraus festgelegt sind, ist im Einzelfall zu entscheiden, und zwar unter Abwägung aller Interessen. Wollen beispielsweise Beschäftigte ihre Pausen eigenverantwortlich festlegen, ist das möglich, so lange die Vorgaben des Arbeitszeitgesetzes eingehalten werden. Unverzichtbar ist allerdings, dass bei Beginn der Pause auch die Dauer der Pause bekannt sein muss. Eine Arbeitsunterbrechung, bei deren Beginn der Arbeitnehmer nicht weiß, wie lange sie dauern wird, ist keine Pause (Urteil des BAG vom 29. 2002, Az. : 1 AZR 603/01).
Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nehmen ihre Pausenzeiten selbständig wahr; bei Lage und Dauer der Ruhepausen wird das Wohl der zu betreuenden Personen berücksichtigt. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verbleiben während der Pausen am Arbeitsplatz; die Pausen werden wie Arbeitszeit einschließlich der Zuschlagsregelungen vergütet. Siehe auch die Musterdienstvereinbarungen hier:
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Praxistipp: Sachverstand für den Betriebsrat Ziehen Sie Sachverständige hinzu, die die Nachtarbeitsplätze insbesondere auf die Einhaltung arbeitswissenschaftlicher Erkenntnisse überprüfen können. Das Recht dazu verleiht Ihnen § 80 Abs. 3 BetrVG. Muster-Betriebsvereinbarung: Nichtraucherschutz | Smart BR. Überwachen Sie den Arbeitgeber Im Hinblick auf die Schichtarbeit können Sie aufgrund Ihrer in § 80 BetrVG festgelegten Überwachungspflichten die Einhaltung aller arbeitswissenschaftlichen Erkenntnisse verlangen. Hierzu können Sie gemäß § 87 Abs. 7 BetrVG auch eigene Gestaltungsvorschläge zum Gesundheitsschutz von Nachtarbeitern einbringen. Autor*in: Silke Rohde (ist Rechtsanwältin & Journalistin sowie Chefredakteurin des Fachmagazins Betriebsrat KOMPAKT. )