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06. 2013 (Az. : S 3 Kn 244/12 P) erkennt den Einsatz einer Treppensteighilfe im Einzelfall als geeignetes Pflegehilfsmittel an. Das Gericht fand dabei weder relevant, dass die Treppensteighilfe keine Pflegehilfsmittel-Nummer aufweisen konnte, noch dass eine zweite Person zur Bedienung erforderlich war. Gleichzeitig wies das Gericht aber auf die Zuständigkeit der Sozialhilfeträger hin, wenn die Treppensteighilfe ausschließlich zur sozialen Integration benötigt wird. LSG-Urteil vom 17. 09. L 1KR 491/13) erkennt mobile Treppensteigerhilfe als Hilfsmittel an Aus dem BSG Urteil vom 7. 10. Alber Treppensteiger. 2010 geht u. als Grundsatz-Aussage hervor, dass sich die Hilfsmittelversorgung durch die GKV an generelle, d. an durchschnittliche Wohn- und Lebensverhältnisse orientieren soll. Dies hat jetzt das LSG - NRW in seiner Entscheidung aufgegriffen und in dem konkreten Fall entschieden, dass das Wohnen in einer eingeschossigen Mietwohnung im ersten Stock eine typische (allgemeiner/durchschnittlicher Wohnstandard) Wohnsituation sei.
In diesem Fall wird sie den Antrag entsprechend weiterleiten. Geht der Antrag an die Pflegekasse, kann ein "Treppensteiger" beispielsweise als "Maßnahme zur Verbesserung des individuellen Wohnumfeldes" oder als Pflegehilfsmittel anerkannt werden. Für beide Kostenträger gilt der Grundsatz "Rehabilitation vor Pflege": Sowohl die Gesetzlichen Krankenkassen (SGB V) als auch die Pflegekassen (SGB XI) entscheiden und genehmigen Hilfsmittel/Pflegehilfsmittel nach den angegebenen rehabilitativen Zielsetzungen. Tipp: Gehen Sie mit den Krankenkassen in den Dialog, und fragen zum Beispiel nach gebrauchten Treppensteigern, die sich eventuell in sogen. "Hilfsmittel-Pools" befinden und ggf. leihweise zur Verfügung gestellt werden können. Beachten Sie: Unabhängig davon können Treppensteighilfen/Mobilitätshilfen auch als "rein sozial-integrierendes" Hilfsmittel in Betracht kommen, d. Recht auf Treppensteiger und andere Mobilitätshilfen | Deutsche Gesellschaft für Muskelkranke e.V. (DGM). h. eine Kostenübernahme durch den Sozialhilfeträger - unter Berücksichtigung von Einkommen und Vermögen - ist möglich. Aktuelle Rechtsprechungen: Treppensteighilfen in der ersten Instanz als Pflegehilfsmittel anerkannt Das rechtskräftige Urteil des Sozialgerichts Gelsenkirchen vom 05.
Die Brems- und Schiebehilfe schafft die Voraussetzung für die Hilfe Dritter. Dies kann von der Konstitution des konkreten Helfers abhängen. Das Gericht wies u. auf das Urteil des Bundessozialgerichtes (BSG) vom 12. 08. 2009 (Az: B 3 KR 8/08 R) hin: "Das BSG habe für den Rollstuhlfahrer selbst festgestellt, dass das Grundbedürfnis der Fortbewegung im Nahbereich nur dann befriedigt sei, wenn er ohne übermäßige Anstrengung schmerzfrei und aus eigener Kraft dazu in der Lage sei, sich in normalem Rollstuhltempo fortzubewegen. Der gleiche Maßstab müsse für die in Anspruch genommene Hilfsperson gelten. " Die aktuellen Urteile machen Hoffnung und sind erfreulich, denn sie stärken die Rechte von Menschen mit Behinderung. Kostenübernahme für Treppensteiger: Wer zahlt Zuschüsse?. Quellen: >Suchmaske "Scalamobil">Gesetze und Urteile LSG Sachsen, 06. 2013 - L I KR 149/
Mitgenannt werden sollten auch die relativ regelmäßig durchgeführten Wege zu den Alltagsgeschäften (Lebensmittelläden, Apotheken, Behördengeschäfte etc. ), die zum örtlichen Nahbereich gehören. Die Zielsetzung der Antragstellung, also der Zweck und Einsatz von Hilfsmitteln, sollte gut bedacht und begründet werden. So gehören beispielsweise Besuche bei Verwandten, Freunden, Kirchgang etc. Treppensteiger für rollstuhl krankenkasse fur. in den Bereich der sozialen Rehabilitation und Integration – diese Aspekte fallen nicht in die Leistungspflicht der Krankenkassen! Alternativen zum beantragten Treppensteiger sollten vorher überprüft und in die Argumentation miteinfließen (z. Rampen-Einsatz nicht durchführbar, Fahrdienste aufgrund der vielen - medizinisch notwendigen - Fahrten im Kostenvergleich nicht wirtschaftlich). Pflegekasse Wenn ein Antrag auf Hilfsmittel bei der Krankenkasse gestellt wird, prüft diese i. d. R. automatisch mit, ob es sich eventuell um ein Pfleghilfsmittel handelt, sofern Pflegebedürftigkeit vorliegt und dies bekannt ist.
(Bundessozialgericht, Urteil B 3 KR 1/14 R vom 16. 07. 14) Pflegeversicherung Pflegestufe ist zugewiesen bzw. liegt vor Auf Rollstuhl angewiesen Überwindung von Treppen aufgrund der individuellen Wohnsituation erforderlich … die Praxis von Arzt, Therapeuten, etc. besucht werden kann oder andere regelmäßige ambulante medizinische Behandlungen (wie z. Dialyse) durchgeführt werden können ( "medizinische Rehabilitation"). Krankenkasse Treppen im Zugangsbereich des zu besuchenden Arztes(Therapeuten Kosten des Hilfsmittels müssen in der Summe günstiger als regelmäßige Nutzung des Fahrdienstes sein … eine soziale Integration ermöglicht wird (z. Besuche bei Freunden oder Verwandten, Kirchgang u. ä. ) Sozialamt Gewährung i. d. R. nur im Rahmen der Sozialhilfe/ Eingliederungshilfe und abhängig von den individuellen Vermögensverhältnissen. Seit dem Urteil des Bundessozialgerichts vom 16. 2014 kommt i. die Pflegeversicherung als Kostenträger infrage. (Siehe auch den Artikel aus dem Magazin "Der Gesundheitsprofi", Heft 08/2014, S. 6 Download hier) Hier finden Sie weitere Videos zu den Treppensteigern:
Ein Teil der Krankenkassen, sowohl gesetzliche wie auch die privaten Krankenkassen, beginnen aufgrund medizinisch begründeten/konkreten Einzelfall-Darlegungen, die Kosten für Treppensteiger und andere Mobilitätshilfen wieder zu übernehmen. Folgendes ist bei der Antragstellung zu beachten: Gesetzliche Krankenkassen – § 33 SGB V Die Antragstellung sollte sich auf den Nahbereich Ihrer häuslichen Umgebung beziehen. Medizinische Rehabilitationsaspekte sind für die Krankenkassen entscheidend. Im Rahmen der Antragstellung sollten Sie den Behinderungsausgleich im Rahmen der Grundbedürfnisse gemäß § 33 SGB V detailliert begründen. Zu den Grundbedürfnissen gehört u. die Sicherung eines gewissen körperlichen und geistigen Freiraumes und der Sicherstellung der medizinischen Versorgung (BSG-Urteil B 3 KR 16/05 R). Eine Kostenübernahme kann bewilligt werden, wenn das Verlassen der Wohnung ohne Hilfe Dritter nicht mehr möglich ist und eine Sicherstellung der medizinischen Versorgung wie z. B. die Termine bei Therapeuten und Ärzte nicht mehr wahrgenommen werden können, weil das Überwinden von Treppenstufen eine Zugangsbarriere darstellt.
Das Hilfsmittel muss vom Versicherten schriftlich mit einer kurzen Begründung zur Notwendigkeit des Hilfsmittels direkt bei seiner Pflegekasse beantragt werden. Dieser Beitrag auf handicap-bazar vertieft das Thema Pflegehilfsmittel: Pflegehilfsmittel
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