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Leserforum von Steve06 24. 2022 12:23. - Der A meldete sich zur ersten Prüfung an, bestand sie, füllte einen Antrag auf Förderung aus dem Vermittlungsbudget aus, legte Rechnungen u. den Bescheid über die bestandene erste Prüfung bei, u. erhielt die Kosten der ersten Prüfung sodann auch erstattet.
Die Rücknahme ist daher nur zulässig, wenn der Leistungsempfänger sich ausnahmsweise nicht auf den Vertrauensschutz berufen kann. § 45 Abs. 2 S. 1 SGB X Ein rechtswidriger begünstigender Verwaltungsakt darf nicht zurückgenommen werden, soweit der Begünstigte auf den Bestand des Verwaltungsaktes vertraut hat und sein Vertrauen unter Abwägung mit dem öffentlichen Interesse an einer Rücknahme schutzwürdig ist. Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann. 2. In der Regel schutzwürdiges Vertrauen Das Vertrauen in den Bestand des Verwaltungsaktes ist in der Regel schutzwürdig. § 45 Abs. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung von. 2 SGB X führt zunächst den Tatbestand an, dass der Begünstigte Leistungen verbraucht hat. Als weiteren Tatbestand führt § 45 Abs. 2 SGB X die Vermögensdisposition an. § 45 Abs. 2 SGB X Das Vertrauen ist in der Regel schutzwürdig, wenn der Begünstigte erbrachte Leistungen verbraucht oder eine Vermögensdisposition getroffen hat, die er nicht mehr oder nur unter unzumutbaren Nachteilen rückgängig machen kann.
Leserforum von Elle46 22. 2005 14:12 Von diesen Kosten die der Steuererstattung gegenüberstehen ist aber im mir vorliegendem Bescheid nichts zu sehen. Leserforum von anjahier 04. 2015 21:26 Wenn Bescheid, wie genau ist der betitelt?... Gruß, Axel Am 5. 8. 2015 von anjahier " Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruchs" Das ist der Bescheid, den ich am bekam, ich habe erst einmal Widerspruch eingelegt.... Am 5. 2015 von AxelK @anjahier: Zitat:" Erstattung von Leistungen bei endgültiger Festsetzung des Leistungsanspruchs" So hab ich's ehrlich gesagt vermutet. Bescheid zur aufhebung erstattung und aufrechnung 2. Leserforum von pa439166-29 15. 02. 2019 14:10 Meine Mutter hat als Schwerbehinderte mit Merkzeichen aG Anspruch auf die Erstattung verordneter ambulanter Krankenfahrten, wobei eine Genehmigung der Krankenkasse seit 01. 2019 aufgrund einer Gesetzesänderung nicht mehr erforderlich ist.... Von daher beabsichtige ich, mir für die Ablehnung einen widerspruchsfähigen Bescheid erteilen zu lassen und vor dem Sozialgericht zu klagen.
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