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Ukrainische Soldaten werden aus dem Asow-Stahlwerk in ein Gefängnis nahe Donezk gebracht. Bild: AP Unterschied zwischen Kampfeinsatz und Kriegsverbrechen Die russische Ankündigung, die Gefangenen vor Gericht stellen zu wollen, sieht der Völkerrechtler Markus Krajewski skeptisch: "Grundsätzlich kann man Kriegsgefangene nach dem humanitären Völkerrecht nicht einfach so vor Gericht stellen, sofern sie keine Kriegsverbrechen begangen haben", sagt er. Denn: Kriegsgefangener zu sein, bedeutet für sich genommen noch nicht, dass die gefangenen Kämpfer sich völkerrechtswidrig verhalten hätten. Asow-Kämpfer: Welche Rechte haben Kriegsgefangene? | tagesschau.de. Im Gegenteil: "Wer als bewaffneter Kombattant im Krieg kämpft, darf beispielsweise auf feindliche Soldaten schießen", sagt Krajewski. Mit Kriegsverbrechen oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit wie beispielsweise Gräueltaten gegen die Zivilbevölkerung ist das nicht vergleichbar. Für den Fall, dass Kriegsverbrechen begangen wurden, können diese natürlich juristisch verfolgt und aufgearbeitet werden. Dass die juristische Aufarbeitung vor einem nationalen Gericht erfolgt, ist dabei grundsätzlich kein Problem.
Wenn diese aber de facto von einem Staat einfach missachtet werden, liegt das Problem und die Aufgabe darin, diese Ansprüche auch verbindlich durchzusetzen, dem Völkerrecht also Geltung zu verschaffen.
Es gibt zwar auch den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) - der ist aber nur dann zuständig, wenn ein Staat "nicht willens oder nicht in der Lage ist", die Strafverfolgung wegen Kriegsverbrechen durchzuführen. "Aber in jedem Fall ist Voraussetzung, dass die juristische Aufarbeitung in einem rechtsstaatlichen Verfahren geschieht", so Krajewski. Forderungen nach Schnellgerichten oder Todesstrafen, ohne dass ein solches Verfahren stattgefunden hat, laufen dem zuwider. Die Schwierigkeit: das Recht durchsetzen Schon oft in diesem Krieg hat sich gezeigt: Die völkerrechtlichen Regeln zu benennen, ist das eine. Der krieg ist aus den. Sie durchzusetzen, ist das andere. Wäre das unproblematisch möglich, dann wäre der gesamte russische Angriff auf die Ukraine sofort zu beenden. Denn er verstößt für sich genommen schon klar gegen völkerrechtliche Regeln wie etwa das Gewaltverbot. Für die Behandlung von Kriegsgefangenen dürfte das Gleiche gelten: Das humanitäre Völkerrecht stattet sie mit klaren Rechtsansprüchen aus.
Aber da mein Sohn in so einem schlechten Zustand ist, mussten wir dann doch fliehen. Hier kann ich jetzt auch nichts machen. Alles seinetwegen, verstehen Sie? Was soll ich nur tun? Ich kann ihn ja nirgendwo hinbringen. Und jetzt ist dieser Krieg – und er spürt das und ist psychisch total am Ende. " Jetzt sucht sie hier nach psychologischer Hilfe für ihren Sohn. Und weiß nicht, wohin mit sich und ihrer Familie. Gestrandet im Westen der Ukraine, Ivano Frankivsk, 150 Kilometer im Landesinneren. Viermal wurde die Stadt schon angegriffen. Ein Ort der Zuflucht. In der Schule haben Walentyna und ihre Familie eine Bleibe gefunden. Sie kommen aus dem Städtchen Browary, in der Nähe von Kiew. Als die Explosionen nicht enden wollten, seien sie geflohen, erzählen sie uns. Eine Woche sind sie schon hier. Seitdem hat Walentyna ihren kleinen Stuhl im Klassenzimmer kaum verlassen. Stephan Zacharias - Der Krieg Ist Aus - YouTube. Walentyna (Übersetzung Monitor): "Wir haben hier jetzt erstmal Schutz gefunden. Aber wir wissen nicht, wie es weitergehen soll.
Er hoffe, dass die politische Zukunft Putins "sehr schnell zu Ende geht". Entlastungspaket wegen hoher Energiepreise In der Diskussion um weitere Entlastungen angesichts explodierender Energiepreise verspricht Klingbeil dagegen mehr Tempo und eine Entscheidung in den nächsten Tagen. "In dieser Woche wird es ein zweites Paket geben. Es gibt diese Woche eine politische Verständigung", sagte er.
Maria ist aus Chernihiv geflüchtet, eine der am heftigsten umkämpften Städte der Ukraine. Maria (Übersetzung Monitor): "Ich werde mein Haus wieder aufbauen. Ich werde dort leben und nicht diese angeblichen Friedensstifter aus Russland! " Wer in Lwiw gestrandet ist, findet hier Hilfe. Eine Registrierungsstelle für Geflüchtete. Wer eine Unterkunft sucht oder Kleidung oder medizinische Hilfe, kommt hierher. Die meisten, die hier in der Schlange stehen, können nicht über die Grenze nach Polen, weil erwachsene Männer im Land bleiben müssen, und die Familien den Vater, den Sohn oder den Bruder nicht allein zurücklassen wollen. Der krieg ist aus und. Wie Lydia, die mit ihren drei Kindern aus Kiew geflohen ist, als die Bomben kamen. Ihr Sohn war als Soldat schon vor ein paar Jahren im Krieg in der Ostukraine und ist seitdem schwer traumatisiert. Weil er über 18 ist, kann sie mit ihm und den anderen Kindern jetzt nicht über die Grenze. Lydia (Übersetzung Monitor): "Wir haben sehr lange abgewartet, haben uns in der Metrostation versteckt.
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