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Wiso (Fach) / Rechtliche Rahmenbedingungen des Wirtschaftens (Lektion) Vorderseite Unterscheiden Sie einseitig und zweiseitig verpflichtende Rechtsgeschäfte. Rückseite Beim einseitig verpflichtenden Vertrag werden nur einem Vertragspartner Pflichten auferlegt, z. B. Bürgschaft, Schenkung) gestalten eine Rechtsfolge durch die Willenserklärung einer einzelnen Person. Zweiseitig verpflichtende vertrag. Beim mehrseitig verpflichtenden Vertrag haben beide Vertragspartner Pflichten (z. Kauf Miete). Sie werden nur durch inhaltlich übereinstimmende Willenerklärungen aller Beteiligten rechtswirksam. Die WE werden Antrag und Annahme genannt Bei Übereinstimmung kommt ein Vertrag zustande.
Müller, Heidelberg 1982, ISBN 3-8114-5082-4. 10., neu bearbeitete Auflage: 2010, ISBN 978-3-8114-9652-1. 96 f. Palandt, Helmut Heinrichs: BGB-Kommentar, 68. Auflage, 2009, Überblick 15 vor § 104. Weblinks [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Für die Frage der Unverhältnismäßigkeit des Verbesserungsaufwandes ist nicht allein die Höhe Behebungskosten, sondern vor allem die Wichtigkeit einer Behebung des Mangels für den Besteller zu berücksichtigen (OGH 25. 5. 2005, 7 Ob 103/05f). Schikane wird von der Rechtsprechung grundsätzlich nur dann angenommen, wenn der Mängelbehebungsaufwand weniger als 5% des zurückbehaltenen Betrags ausmacht (OGH 22. 10. 2014, 1 Ob 121/14x mwN) Aktuelles Judikat OGH 20. 1. Rechtsgeschäfte - was ist das eigentlich? | Clever lernen mit Evkola. 2021 | 3 Ob 176/20h Sachverhalt: Die Erwerberin eines Wohnungseigentumsobjekts hat anlässlich der Übergabe des von ihr von der klagenden Bauträgerin gekauften Wohnungseigentumsobjekts zahlreiche Mängel geltend gemacht. Bei Schluss der mündlichen Verhandlung erster Instanz bestanden – bei einer (den beiden letzten Raten nach dem im Kauf- und Bauträgervertrag vereinbarten Ratenplan B gemäß BTVG entsprechenden) aushaftenden Forderung von 27. 445 EUR – nach wie vor verschiedene im Einzelnen festgestellte Mängel, für deren Behebung (in Eigenleistung der Erwerberin) Kosten von insgesamt 4.
2 Antworten Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet ToastiixD 30. 10. 2015, 15:57 Zweisitige verträge sind z. b. mietvertrag, arbeitsvertrag, bewirtungsvertrag Einseitige verträge sind z. betreuungsvertrag (kindergarten) Wully 30. 2015, 15:58 Schenkung, Auslobung Kauf, Miete, Dienst, Werkverträge... fast alle Verträge
Bei einseitigen Rechtsgeschäften unterscheidet man zwischen Rechtsgeschäften, bei denen die Willenserklärung empfangsbedürftig ist und Rechtsgeschäften bei denen die Willenserklärung nicht empfangsbedürftig ist. Bei Rechtsgeschäften mit empfangsbedürftigen Willenserklärungen kommt der Vertrag erst zustande, wenn die Willenserklärung von dem Geschäftspartner empfangen wurde. Bei Rechtsgeschäften mit nicht empfangsbedürftigen Willenserklärungen ist das Rechtsgeschäft schon gültig, wenn die Willenserklärung geäußert wurde. Es ist also vollkommen egal, ob der andere sie schon wahrgenommen hat. Empfangs bedürftige Rechtsgeschäfte sind die Kündigung – die Rücktrittserklärung – das Angebot – die Mahnung – die Vollmacht und der Widerruf. Nicht empfangsbedürftige Rechtsgeschäfte sind das Testament, die Aufgabe von Eigentum und die Auslobung. Arten schuldrechtl Verträge. Ein Beispiel ist eine Vermisstenanzeigen mit dem Versprechen auf eine Belohnung. Bei den zweiseitigen Rechtsgeschäften müssen zwei sich deckende Willenserklärungen vorliegen.
B. durch Kaufvertrag). Verpflichtungsgeschäfte können aber auch durch einseitige Willenserklärung entstehen. Ein Beispiel hierfür ist die Auslobung eines Finderlohns. Der aus dem Verpflichtungsgeschäft resultierende Anspruch besteht häufig in der Verpflichtung zur Übertragung eines Rechtes. So ist der Kaufvertrag ein Verpflichtungsgeschäft, in dem sich der Verkäufer zur Übertragung des Eigentums an der Kaufsache verpflichtet. Die Eigentumsübertragung selbst ist ein weiteres Rechtsgeschäft, das sogenannte Verfügungs- oder Erfüllungsgeschäft. Der Kaufvertrag ist die causa für die Rechtsübertragung (Rechtsgrund für das Behaltendürfen). Es wird daher auch vom Kausalgeschäft gesprochen. Verpflichtungs- und Verfügungsgeschäft unterliegen dem Abstraktions- bzw. Trennungsprinzip. Literatur [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Winfried Boecken: BGB – allgemeiner Teil. Zurückbehaltungsrecht vs. Haftrücklass beim Bauträgervertrag | RechtamBau. Kohlhammer, Stuttgart 2007 (2. Auflage 2012), ISBN 978-3-17-018392-6. S. 24 ff. Dieter Medicus: Allgemeiner Teil des BGB. Ein Lehrbuch.
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