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Twitter Facebook E-mail Die rechtlichen Grundlagen eines Bauprojekts legen die Vertragsparteien in einem Bauvertrag fest. Aus rechtlicher Sicht stellt dieser Bauvertrag einen Werkvertrag dar. Auftraggeber ist der Besteller. Auftragnehmer ist der Bauunternehmer, der die Bauleistung ausführt. Allgemeine Regelungen zum Bauvertrag finden sich in den §§ 650 ff. BGB (Bürgerliches Gesetzbuch). Den Vertragsparteien ist es aber möglich, vom Bauvertrag nach dem bürgerlichen Recht abzuweichen. In diesem Fall bildet der Bauvertrag nach VOB (Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen) die gesetzliche Grundlage für das Bauprojekt. Dieser Ratgeber zeigt auf, was es bedeutet, wenn ein Bauvertrag nach BGB oder nach VOB abgeschlossen wird und worin der entscheidende Unterschied besteht. Bauvertrag nach BGB oder VOB - worin besteht der Unterschied? Schließen Besteller und Bauunternehmer einen BGB Bauvertrag haben sie die Gewissheit, dass ihre Vereinbarung mit dem Bürgerlichen Gesetzbuch auf einer gesetzlichen Norm fußt.
Häufig gestellte Fragen zur rechtlichen Grundlage des Bauvertrages Wie wird ein Bauvertrag nach VOB vereinbart? Möchten die Vertragsparteien keinen Bauvertrag nach BGB abschließen, können sie die gesetzliche Grundlage ändern. In diesem Fall findet der Bauvertrag nach VOB Anwendung. Sind sich beide Vertragsparteien über die Abänderung einig, kann sich später weder der Auftraggeber noch der Auftragnehmer auf die Regelungen berufen, die aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch hervorgehen, wenn die VOB-Regelungen Vorrang haben. Um einen Bauvertrag nach der Vergabe- und Vertragsordnung abschließen zu können, müssen beide Vertragsparteien sich einig sein, dass die Vorschriften, die das BGB zum Bauvertrag enthält, nicht zur Anwendung kommen. Weiter muss zwischen dem Besteller und dem Bauunternehmer Einigkeit darüber bestehen, dass alle Rechte und Pflichten des Bauvertrages aus der VOB abgeleitet werden. Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen greift, wenn beide Parteien sich darüber einig sind, dass die gesetzlichen Regelungen im Bürgerlichen Gesetzbuch keine Anwendung finden sollen.
Allerdings finden die Bestimmungen der VOB in vielen Punkten vorrangig Anwendung. Der Bauvertrag nach dem bürgerlichen Recht (BGB) Ein BGB Bauvertrag stützt sich auf die Vorschriften der §§ 650 ff. BGB. Die Regelungen beziehen sich sowohl auf den Neubau als auch auf den Umbau eines Bauwerks. Es handelt sich hierbei um einen Werkvertrag, der beiden Parteien Pflichten auferlegt und Rechte zugesteht. Im bürgerlichen Recht ist z. B. geregelt, dass die Sachmängelhaftung des Auftragnehmers nach fünf Jahren verjährt. Zudem verpflichtet sich der Unternehmer das Bauwerk in einem ordnungsgemäßen Zustand an den Besteller zu übergeben. Der Besteller übernimmt die Pflicht, das Bauwerk abzunehmen und den Auftragnehmer entsprechend der vertraglichen Vereinbarung zu entlohnen. Bei einem BGB-Bauvertrag steht dem Besteller ein zusätzliches Recht zu. Solange der Unternehmer das Werk nicht abschließend vollendet hat, kann der Besteller den Werkvertrag jederzeit kündigen. In diesem Fall kann der Unternehmer darauf bestehen, dass der Besteller die bereits erbrachten Leistungen bezahlt.
Bauvertrag ohne Grundstück kann teuer werden Es kommt immer wieder vor, dass Bauunternehmen mit besonders günstigen Preisen und zeitlich begrenzten Sonderaktionen an den Markt gehen. Mancher Bauherr, der noch kein Grundstück gefunden hat, wird da gerne schwach. Wird es dann aber nichts mit dem Bau, weil sich einfach kein geeignetes Baugrundstück finden lässt, kann es für den Verbraucher teuer werden, denn er ist ggf. zur Zahlung einer Entschädigung an das Bauunternehmen verpflichtet. Schutz davor bietet nur ein kostenloses Rücktrittsrecht, das in den Vertrag aufgenommen wird. Fazit: zahlreiche Rechtsexperten empfehlen, einen Bauwerkvertrag nach den Bestimmungen des BGB abzuschließen. Allerdings gibt es eine Reihe von Experten, die wegen der Verjährungsfristen die VOB bevorzugen. Einige Bauunternehmen bieten hier allerdings schon Mischformen an! Wichtig: lassen Sie Bauverträge vor Abschluss unbedingt von einem Fachanwalt bzw. einer Fachanwältin prüfen. Verhandeln Sie Vertragsbestandteile, die für Sie nachteilig sind, gegebenenfalls nach.
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