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gemäß § 986 BGB ist eine Einwendung (str. ), die einen Herausgabeanspruch des Eigentümer s gegen den Besitzer aus § 985 BGB entfallen läßt. Ein eigenes B. des Besitzers gegenüber dem Eigentümer nach § 9861 S. kann aus einem dinglichen Recht (z. B. Pfandrecht), aus gesetzlichen Vorschrift en (z. § 148 InsO) oder aus schuldrechtlichen Beziehungen (z. Miete, Kauf) folgen. Ob das Anwartschaftsrecht ein eigenes dingliches Recht z. ~ 3rS tz gewährt, ist umstritten, wird von der h. M. aber bejaht. Der BGH hilft hier mit der dolo-facit-Eänrede. Ein abgeleitetes B. besteht unter den Vor-= -ise"-. -:e-:es § 956 I S. 1 BGB. Erforderlich ist, daß der Besitzer den Besitz von einem Dritten erworben hat, der dem Eigentümer gegenüber ein Recht zum Besitz hatte und zur Überlassung des Besitzes befugt war (§ 986 I S. 2 BGB). ist objektiv die Gesamtheit der den Besitz betreffenden Rechtssätze und subjektiv das einzelne Recht, eine Sache zu besitzen. Das subjektive B. gibt dem Besitzer insbesondere eine Einwendung (str. )
1. Examen/ZR/Sachenrecht 1 Prüfungsschema: Herausgabeanspruch nach § 985 BGB I. Besitz des Anspruchsgegners §§ 854 ff. BGB II. Eigentum des Anspruchsstellers Eigentumslage (streng) chronologisch prüfen. III. Kein Recht zum Besitz 1. Eigenes Besitzrecht, § 986 I 1 1. Fall BGB a) Schuldrechtlich Beispiele: Miete, § 535 BGB; Leihe, § 598; Kaufvertrag unter Eigentumsvorbehalt, §§ 433, 449 BGB (bzw. das daraus resultierende Anwartschaftsrecht) b) Dinglich Beispiel: Pfandrecht, § 1204 BGB Nicht: Verwendungsersatzansprüche nach §§ 1000, 994 ff. BGB; Arg. : keine Einwendung, sondern Einrede (aA: BGH). 2. Abgeleitetes Besitzrecht, § 986 I 1 2. Fall BGB Beispiel: Berechtigte Untervermietung 3. Fälle des § 931 BGB, § 986 II BGB Rechtsgedanke wie bei § 404 BGB (Schutz des Erwerbers) IV. Keine Einreden Insbesondere Verwendungsersatzansprüche, §§ 1000, 994 ff. BGB Beachte: Sonstige Herausgabeansprüche aus §§ 861, 1007 I, II, 823 ff. i. V. m. 249 I, 812 ff BGB sind neben dem § 985 BGB anwendbar.
[3] Relative Besitzrechte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Relative Besitzrechte (auch obligatorische Besitzrechte) wirken relativ, d. h., sie berechtigen nur innerhalb einer schuldrechtlichen Beziehung zum Besitz. Sie ergeben sich insbesondere aus schuldrechtlichen Verträgen (z. B. aus einem Mietvertrag gem. § § 535 ff. BGB oder einem Leihvertrag gem. § § 598 ff. BGB). Zurückbehaltungsrechte [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] Umstritten ist, ob die Zurückbehaltungsrechte Besitzrechte darstellen. Während der deutsche BGH dies zumindest für das Zurückbehaltungsrecht aus § 1000 BGB bejaht, [4] sieht der überwiegende Teil der Lehre in ihnen keine Besitzrechte, sondern selbständige Gegenrechte, da ihr Sinn und Zweck nicht die materielle Regelung des Besitzes, sondern allein die Durchsetzung von Ansprüchen sei. Einzelnachweise [ Bearbeiten | Quelltext bearbeiten] ↑ OLG Karlsruhe NJW 1966, 885 f. ↑ Mathias Habersack: Sachenrecht. 7. Auflage. 2012. Rnr. 245 ↑ Medicus / Petersen: Bürgerliches Recht.
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Doch auch B ist als Verleiher gemäß § 868 BGB mittelbarer Besitzer des Buches. Hierfür ist kennzeichnend, dass er selbst nicht jederzeit auf die Sache einwirken kann. Die unmittelbare Zugriffsmöglichkeit besteht nur für A. Deshalb wird A auch Besitzmittler genannt – er vermittelt B den Besitz. © Lecturio GmbH. Alle Rechte vorbehalten. Außerdem kann eine solche Konstellation nicht nur zwischen einem mittelbaren Besitzer und einem Besitzmittler bestehen. Wie § 871 BGB zeigt, kann es auch einen mehrstufigen mittelbaren Besitz geben. Beispiel: A hat B sein WG-Zimmer vermietet. B vermietet es seinerseits dem C. Hier ist C unmittelbarer Besitzer. B ist mittelbarer Besitzer erster Stufe. Demgegenüber ist A mittelbarer Besitzer zweiter Stufe. Wenn der unmittelbare Besitzer den Besitz mehreren Personen mittelt, spricht man von mittelbarem Nebenbesitz. Zu beachten ist ferner, dass der mittelbare Besitzer nach § 869 BGB auch die Besitzschutzrechte geltend machen kann. Zusätzlich gilt zu seinen Gunsten die Eigentumsvermutung aus § 1006 Abs. 3 BGB.
§ 870 BGB überträgt.
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